Auch in diesem Jahr finden wieder Proteste anlässlich der Naziaktivitäten in Dresden statt.

Das Heidelberger Bus-Bündnis mobilisiert für den 18.02.2012. Da Busse nur gebucht werden können, wenn genug Menschen mitfahren, wird darum gebeten, baldmöglichst feste Zusagen an folgende E-Mail-Adresse zu senden:

blockdresden2012heidelberg@riseup.net

Passender PGP-Key

Nachdem in den letzten beiden Jahren der geschichtsrevisionistische Nazi-Aufmarsch zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens erfolgreich blockiert werden konnte, deuten verschiedene Quellen daraufhin, dass die Mobilisierung der Nazis weniger wird als in den vergangenen Jahren. Das ist sicherlich mit der erhöhten Sensibilität nach der Aufdeckung der NSU-Morde, aber in jedem Fall auch mit den Erfolgen der Antifaschistischen Blockaden der letzten beiden Jahren zu begründen. Es ist zudem am Montag, den 13.02. ein Fackelmarsch der Nazis zu erwarten. Andererseits bestehen für den 18. Februar große Chancen, dass der Naziaufmarsch ein drittes Jahr in Folge nicht laufen kann und ihm endgültig der Garaus gemacht wird. Kommt mit und unterstützt Dresden in der konsequenten Arbeit gegen Nazis!

Insbesondere verdienen auch die beispiellosen Repressionswellen der sächsischen Sicherheitsorgane Aufmerksamkeit, die in den letzten Jahren eingesetzt wurden um die legitimen Proteste gegen Nazis zu kriminalisieren. Maßlose und massenhafte Handyüberwachungen in hunderttausenden Fällen, illegale Hausdurchsuchungen, sowie lächerliche und haltlose §129er Verfahren der sächsischen Polizei sollen uns einschüchtern. Aber das werden wir nicht zulassen. Treten wir den FaschistInnen und ihren Strukturen entgegen!

No pasaran!

Je mehr Leute sich einbringen, desto größer, bunter und unkomplizierter wird es werden.

Wenn die Details des Camps (Termin und Program, etc.) feststehen, werden wir das natürlich so schnell es geht bekannt geben.

Infos zu den Campus Camps der letzten Jahre und alles weitere findet ihr natürlich auch auf: www.campuscamp.de

Die Demonstration sollte ein Jahr nach der Enttarnung des verdeckten Ermittlers des LKA Simon Bromma, der in Heidelberg viele politische Gruppen und Einzelpersonen bis ins Privatleben verfolgte auf diese Missstände aufmerksam machen, sowie auf die Versuche der Behörden, den Einsatz zu vertuschen und die Aufklärung zu behindern.

Den Redebeitrag der Kritischen Initiative Heidelberg kann man sich hier nochmal anhören:

Am Montag, den 12.12.2011 -genau ein Jahr nach der Enttarnung des Verdeckten Ermittlers Simon Bromma, der als Student getarnt in unserer Gruppe aktiv war- erhielten wir Nachricht, dass das Innenministerium Baden-Württembergs den von der Heidelberger Polizeidirektion beantragten Sperrvermerk erlassen hat.

Dieser Sperrvermerk nach § 99 VwGO (Verwaltungsgerichtsordnung) gilt für die Akten zur Anordnung des Einsatzes. Es wurde Klage zur Festellung der Unrechtmäßigkeit des Einsatzes des LKA-Beamten eingereicht, der uns bis ins Privatleben hinein verfolgte. Der Sperrvermerk bedeutet, dass die Akten die für die Vorbereitung der Verhandlung unserem Anwalt zur Verfügung gestellt werden müssten, nun nicht einmal den zuständigen Richterinnen und Richtern vorgelegt werden müssen. Ein Gericht, das nicht auf Basis von Fakten und Dokumenten, sondern auf Basis von Bauchgefühl und Hörensagen zu entscheiden hat, verdient diesen Namen nicht.

Das einzige verbleibende Rechtsmittel gegen dieses Vorgehen besteht in einem sogenannten „In camera“-Verfahren. Dabei handelt es sich um ein Geheimverfahren bei dem unter Ausschluss sowohl der Öffentlichkeit als auch aller Beteiligten die Rechtmäßigkeit des Einsatzes geprüft werden soll. Weder wird die Prüfung dokumentiert, noch das Ergebnis begründet.

Für jede Gesellschaft, die sich auf Freiheitsrechte beruft, ist allein die Existenz eines solchen Verfahrens blamabel.

Neben der offensichtlichen Unrechtmäßigkeit des Einsatzes aufgrund fehlender Rechtsgrundlage (die offizielle Begründung seitens der Landesregierung steht in keinerlei Verbindung zu dem tatsächlichen Einsatz des Ermittlers und ist ohnehin haltlos) wurden intensiv Grundrechte verletzt. Die Verletzungen der Unverletzlichkeit der Wohnungen, des Kernbereichs privater Lebensgestaltung, Verletzung der Unverletzlichkeit Informationstechnischer Systeme, Verletzung der Informationellen Selbstbestimmung, sowie der Aufweichung der Trennung von polizeilichen und geheimdienstlichen Behörden, die auf Grund der historischen Erfahrung mit der Gestapo quasi Verfassungsrang hat, stehen in keinem Verhältnis zu dem Einsatz, der, in einer von den Verantwortlichen herbeifantasierten Zukunft, hypothetische Gefahren präventiv verhindern sollte.

Wir fordern die vollständige Aufklärung des Falles sowie die Löschung aller erhobenen Daten nach deren Einsicht durch die Betroffenen.

Zum Abschluss der einwöchigen Aktions- und Informationswoche findet am Samstag, den 17.12.2011 am Heidelberger Hauptbahnhof eine Demonstration gegen Spitzel und Überwachung statt. Kommt zahlreich und zeigt, dass wir uns nicht einschüchtern lassen und die Idee der freien Gesellschaft niemals aufgeben werden.

Weitere Aktuelle Informationen zur Spitzelaffäre auf:

spitzelstreik.wordpress.com

spitzelklage.blogsport.de

Vor einem Jahr hat sich die Widerwärtigkeit des behördlichen Kontrollwahns deutlich gezeigt: In Heidelberg wurde der LKA-Spitzel Simon Bromma enttarnt. Fast ein Jahr lang spionierte dieser Polizist, als Student getarnt, politisch aktiven Menschen bis in ihre Privatsphäre hinterher und beteiligte sich aktiv am kulturellen und politischen Leben.

Im letzten Jahr offenbarte sich die Überwachungswut der jeweils Regierenden auch an vielen anderen Stellen.

In Dresden beispielsweise wurde vergangenen Februar ein Aufmarsch tausender Neonazis erfolgreich blockiert. Dass die Gefahr von rechts seit Jahrzehnten existiert und ein Vertrauen auf den Handlungswillen der gegenwärtigen Behörden absolut sinnlos ist, zeigen die aktuellen Ereignisse einmal mehr. Die Gegendemonstrant_innen in Dresden verhinderten, dass die Geschichtsrevisionist_innen ihre Lügen in der Öffentlichkeit verbreiten und ungehindert, polizeilich beschützt, ihr lebensbedrohliches Machtpotenzial zur Schau stellen konnten. Während des skandalösen Polizeieinsatzes gegen die antifaschistischen Gegendemonstrationen wurden wahllos hunderttausende Gesprächsdaten erfasst. Von dieser staatlichen Repressionsmaßnahme waren sowohl Menschen, die ihr demokratisch verbürgtes Versammlungsrecht ausübten, als auch sämtliche andere Anwesende, wie Journalist_innen, Sanitäter_innen, Anwohner_innen etc., betroffen. Einmal mehr offenbarte der Staat, wie sehr er kritisches Gedankengut und politisches Engagement in kontrollierten Bahnen halten will.
Die massenhafte Überwachung der Bevölkerung gehört heute zum Alltag.

Vom 7. bis 9. Dezember 2011 findet die Innenministerkonferenz (IMK) in Wiesbaden statt. Dort soll wieder einmal über die Innere Sicherheit beziehungsweise den angeblichen Schutz derselben, also über „Gefahrenabwehr, Bekämpfung des Terrorismus, Angelegenheit der Polizei, Ausländerrecht“ und ähnliche Themen, entschieden werden. Regelmäßig beschließt die IMK massive Einschränkungen der Grundrechte jedes einzelnen Menschen im Namen der so genannten Sicherheit der Bevölkerung. Nach der letzten IMK erklärte der neue baden-württembergische Innenminister Gall (SPD), er erachte es für notwendig, die Überwachung insbesondere nach „Links“ zu verstärken, also all diejenigen ins Visier der Sicherheitsbehörden zu nehmen, die sich für soziale, emanzipatorische Politik und eine andere Gesellschaftsform einsetzen, in der Terror von rechts und Unterdrückung nicht mehr möglich sind.

Der nun endlich öffentlich bestätigte Einsatz des Bundestrojaners ist eine direkte Folge dieser Politik. Das Bundesverfassungsgericht stellte in seiner Entscheidung vom 28.02.2008 fest, dass der Einsatz von Trojanern einen zu hohen Eingriff in die Freiheitsrechte der Menschen darstelle, und verbot ihn daher in den meisten vorstellbaren Fällen. Die Behörden fühlen sich jedoch anscheinend an ihr eigenes Recht und Gesetz nicht mehr gebunden und überwachen weiterhin mit Hilfe des Bundestrojaners eine große Anzahl von Menschen. Auch Gall will den Trojaner wieder einsetzen lassen.

Das Schnüffeln und Ausspionieren beschränkt sich jedoch längst nicht nur auf die virtuelle Welt. Vor einem Jahr wurde bekannt, dass jemand, der mit uns studierte, mit uns feierte und an unseren Küchentischen aß, der vorgab, ein Freund zu sein und sich für die Belange der Menschen in dieser Welt einzusetzen, der LKA-Spitzel Simon Bromma war. Simon war ein mit geheimdienstlichen Methoden operierender und auf vermeintlicher Basis des baden-württembergischen Polizeigesetzes agierender Polizeibeamter. Die von offizieller Seite vorgeschobene Begründung, eine Gefahr die vom Engagement gegen Faschismus in der Region ausginge, erfordere einen solchen Einsatz, ist völlig an den Haaren herbeigezogen.

Um eine lückenlose Aufklärung voranzutreiben und den offensichtlich rechtswidrigen Einsatz für unrechtmäßig erklären zu lassen, wurde beim Verwaltungsgericht in Karlsruhe Klage gegen diese staatliche Repressionsmaßnahme eingereicht. Die Polizeidirektion Heidelberg versucht seither zu verhindern, dass die Akten zur von ihr ausgehenden Anordnung des Einsatzes dem Gericht zur Verfügung gestellt werden.

Die alltägliche Verletzung unserer Freiheitsrechte überrascht uns kaum noch. Immer öfter gehen die so genannten Repräsentant_innen und ihre Handlanger_innen über ihre selbstgesetzten „rechtsstaatlichen“ Befugnisse hinaus, um kritisches Denken zu unterbinden. Das offensichtliche Fehlen einer Rechtsgrundlage hält die Behörden in Bezug auf die Wahl ihrer Mittel hier und anderswo nicht auf.

Ein Jahr der Überwachung geht zu Ende. Seit einem Jahr ist Simon weg. Wir sind noch da. Und das wollen wir zeigen!
Politische Arbeit zur grundlegenden Veränderung dieser Gesellschaft darf nicht kriminalisiert werden!
Wir wollen und können nicht mehr hinnehmen, dass sich Menschen aus Angst vor staatlicher Repression zu Hause verkriechen müssen, anstatt auf die Straße zu gehen und ihre Meinung zu sagen.
Wir wollen und können nicht mehr hinnehmen, dass wir unserer Freiheit beraubt sind, weil wir alle auf Schritt und Tritt überwacht werden.

Demonstriert mit uns für eine freie Gesellschaft und gegen Überwachung, Spitzel, Polizeigewalt und Kontrollwahn!
Geht mit uns auf die Straße:
Für die Auflösung aller Geheimdienste und aller mit geheimdienstlichen Methoden arbeitender Polizeidienststellen!
Für die Einstellung aller im Zusammenhang mit dem Spitzeleinsatz getätigten Datensammlungen und Aufhebung aller angestrengten Ermittlungsverfahren!

Kommt am 17.12.2011 um 15 Uhr zum Hauptbahnhof Heidelberg

Das Bündnis gegen Spitzel und Überwachung

Homepage: http://spitzelstreik.wordpress.com/

Am letzten Novemberwochenende rollt wohl der nächste Castortransport von Frankreich nach Gorleben ins Wendland. In ganz Deutschland bereiten sich Aktivist_innen auf den Widerstand vor. Auch in der Region Heidelberg laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Geplant sind sowohl eine Südblockade im Grenzgebiet zu Frankreich als auch die Mobilisierung hoch in den Norden. Wir stellen hier für euch paar Info für die Region Heidelberg zusammen, die aber auch überregional interessant sein könnten. Auf einen heißen 1. Advent!

Termine:

• Mi, 9. Nov. 19:30 Infoveranstaltung Neue Uni Heidelberg, HS 1
• Fr. 11. Nov. 13- 15 Uhr Der Campact-Castor kommt nach Heidelberg!
• Di. 22. Nov. Aktionstraining für den Castor:
  – Anmeldung und Infos unter castor-hd [ät] web.de
• Do./Fr. 24./25. Nov. Südblockade Berg/Pfalz
• Sa. 26. Nov.  Großdemo Dannenberg/Wendland

Weitere Infos und Nützliches zum Castor:

• BUND Rhein Neckar Castor Seite
• Infos für einen Ausflug ins Wendland
• Open-Street-Map Karte mit den bisherigen Castorstrecken
• Bezugsgruppenreader
• Rechts-Hilfe Tipps der Roten Hilfe
• Autonomes Bündnis: www.castor2011.org
• Castor? Schottern!

Nun versucht die Polizeidirektion Heidelberg die Aufklärung des Spitzelskandals zu verhinden: Sie hat beim Innenministerium einen Antrag auf eine Sperrerklärung auf die vom LKA-Spitzel Simon Bromma gesammelten Akten gestellt.

Würde dieser Antrag vom Innenministerium (inzwischen unter Federführung von Gall [SPD]) positiv beschieden, hieße das, dass sowohl Gericht, als auch Betroffene und Anwälte den Prozess ohne jegliche Akten führen müssten. Das lassen wir uns nicht gefallen.

Kommt zur Soli-Party des AK Spitzelklage am 29.10. ins Haell (Kirchheimer Weg 2) und unterstützt die Klage gegen den Spitzelskandal!! TANZEN GEGEN WANZEN!!

Mit dabei sind die DJs und DJanes von Party&Activism.

Weitere Infos: http://spitzelklage.blogsport.de

und http://kritischeinitiative.wordpress.com/update_simon_bromma/

Im Dezember 2010 wurde im Heidelberg ein verdeckter Ermittler des LKAs nach knapp einjähriger Tätigkeit zufällig enttarnt. Nach verschiedenen kleinen Anfragen der Opposition wurde der Einsatz des Beamten Simon Bromma vom damaligen Innenminister Heribert Rech (CDU) eingeräumt, allerdings ohne weitere Erklärungen und Konsequenzen.

Der von der Polizeidirektion Heidelberg angeforderte verdeckte Ermittler hätte laut §110a StPO bzw. § 22 Abs. 3 Polizeigesetz zur Aufklärung von Straftaten „von erheblicher Bedeutung“ bzw. bei „qualifizierte Gefahrenlage“ eingesetzt werden dürfen – der vom Innenminister aufgeführte Grund für den Einsatz bezieht sich allerdings auf einen Fall im Kraichgau, der mit der linken politischen Szene in Heidelberg keinerlei Verbindung hat. Die benötigte Straftat von erheblicher Bedeutung ist in Heidelberg vergeblich zu suchen, stattdessen finden sich zahlreiche Engagierte vor, die erschüttert über den Missbrauch der Grundrechte wie das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Unverletzlichkeit der Wohnung etc. durch die Polizei Heidelberg ist.

Die Betroffenen fordern nun Aufklärung, auch unter Einbeziehung verschiedener Klagen gegen den Einsatz. Auch nach dem Regierungswechsel in Baden-Württemberg ist von Aufklärung nichts zu beobachten. Die versprochene zügige Aufklärung von SPD und den Grünen lässt weiterhin auf sich warten – so muss  der Grundrechtsexperte der Grünen mit dem Innenminister der SPD sogar über kleine Anfragen kommunizieren, was innerhalb eine Koalition ein sehr ungewöhnliches Mittel ist und die Frage in den Raum wirft, ob die SPD überhaupt an einer Aufklärung interessiert ist.

Der jetzige Innenminister Reinhold Gall (SPD) gilt als sehr Polizeinah. Durch seine Ablenkungs- und Verzögerungstaktik macht er sich im aktuellen Fall mitschuldig, anstatt durch einen klaren Schnitt mit der Fehlpolitik der Vorgängerregierung abzurechnen und abzuschließen.

Das Ausmaß der Mauertaktik lässt sich am aktuellsten Fakt zum Fall besonders gut erkennen: Die Polizeidirektion Heidelberg beantragte eine Sperrerklärung über die Akten, welche vom verdeckten Ermittler Simon Bromma gesammelt wurden. Über diesen Antrag wird paradoxerweise gerade das Innenministerium als übergeordnete Behörde und nicht ein Richter in den nächsten Tagen entscheiden. Sollte dieses dem Antrag stattgeben, würden die verschiedenen Prozesse gegen den Einsatz ohne jegliche Akten und Beweisstücke für Richter, Betroffene und Anwälte vollkommen zur Farce und damit den Rechtsstaat knallhart unterlaufen.

Keinen rechtsfreien Raum für die Polizei! Den Skandal endlich aufklären!

Wenn die Politik sagt, sie kümmert sich um unsere Belange.
Wenn der Rektor sagt, er tut alles in seiner Macht stehende.
Wenn die Gewerkschaften sagen, sie stehen für uns ein.

Dann wissen wir schon lange: das sind leere Worte.

Mit eurer Besetzung stellt ihr euch gegen diese leeren Worte. Denn die einzige Möglichkeit ist, uns die Häuser zurückzunehmen.
Wenn wir leere Häuser sehen – die noch dazu verfallen – dann ziehen wir dort ein!
Wir entscheiden wie wir leben wollen!

Wir wollen selbstbestimmt leben und lernen, doch das ist nicht möglich:

wenn wir immer wieder faule Kompromisse eingehen,
wenn wir zulassen, dass Erstsemester in Notunterkünften schlafen,
wenn wir gezwungen werden überhöhte Mieten zu zahlen,
wenn potentieller Wohnraum leer steht.

Da die Universität längst kein Ort mehr für kritisches Denken ist, schaffen wir uns solche Orte selbst.
Denn zu warten, dass uns wer hilft, wird uns nichts bringen:

Im Sommer 2009 wurde das Heidelberger Rektorat besetzt, doch wir merkten, dass mit den Herrschenden zu reden keinen Sinn macht.
Im Winter 2009/10 wurde die Neue Universität besetzt und wir haben die Uni selbst gemacht.
Dabei wurde uns klar, dass selbstbestimmtes Leben und selbstbestimmtes Lernen nicht zu trennen sind.
Also wurde im April 2011 ein Haus in der Alten Eppelheimer Straße besetzt, welches leider durch die Polizei geräumt wurde.

Wir kennen also den Kampf gegen Leerstand, Politik und Immobilienspekulant_innen und wollen euch unterstützen.

Also bleibt widerständig, lasst euch nichts vorschreiben.

Reclaim your Campus, City and the World!

www.schlaflosinfrankfurt.blogsport.de

Mit einer kreativen Aktion zur ErstsemesterInnenbegrüßung der Uni Heidelberg haben wir heute auf Missstände an der Uni und der Gesellschaft hingewiesen. Als Frederike Nüssel  in ihrer Funktion als Prorektorin für die sogenannte Forschung und Lehre die Erstis im der neuen Aula begrüßte und eine kleine Geschichte zu Verwertbarkeit und Konkurrenz an der Uni erzählte, wurde ihr mit einer Illustration unter die Arme gegriffen und bildlich veranschaulicht, was sich Tag für Tag im Rektorat abspielt.

Die Uni ist unsere Uni! Organisiert euch und verändert die Welt!

Den Flyer der Aktion könnt ihr HIER nochmal lesen.

Viel Spaß beim Studileben wünscht euch die KI!